Wir kaufen per Internet ein, planen Arzttermine über ein App, koordinieren die Kinderbetreuung über das Smartphone, halten mit WhatsApp mit der zertreuten Familie Kontakt, treffen Freunde auf Facebook. Und trotzdem: «Das Internet ist für uns alle Neuland.»
Von Jürg Meienberg
Geäussert hat diesen Satz die deutsche Bundeskanzlerin im Jahr 2013 anlässlich einer Reise in die USA. So mancher Spott war ihr gewiss. Doch hat Angela Merkel nicht einfach nur mutig angesprochen, was auch heute noch für viele gilt?
Nicht wenige von uns sind rund um die Uhr vernetzt. Doch worin liegen Chancen und Herausforderungen einer Gesellschaft, in der sich die digitale Revolution rasant fortsetzt? Vier ausgewiesene Referent*innen geben in einer Vortragsreihe zu diesen Themen einen Einblick (siehe Infobox).
In Co-Produktion zeichnen für die Vortragsreihe die Pfarrei Dreifaltigkeit Bern und die Fachstelle «Kirche im Dialog» verantwortlich.
Die Theologin Ursula Fischer, Pfarrei Dreifaltigkeit Bern, antwortet auf die Frage, wie die Seelsorge auf die Digitalisierung reagiert: «Für die Seelsorge bzw. Kontaktpflege mit Pfarreiangehörigen tun sich neue Wege auf. Vieles läuft ja schon über den digitalen Weg wie Einladungen, Flyerversand, Doodle-Umfragen zu Sitzungen, Lektorenlisten. Ich stelle immer wieder fest, dass nur eine Minderheit von älteren Pfarreiangehörigen über keinen Internetzugang verfügt. Darauf müssen wir achten.»
Es öffnen sich zudem auch Ängste. Ursula Fischer: «Beispielsweise drohender Verlust des Arbeitsplatzes durch Einsatz von Robotern. Oftmals sind es diffuse Ängste, die unsere Wahrnehmung der Welt, Sprachkultur, Werte betreffen. Vieles ist noch nicht fassbar.»
Eine der Referentinnen ist Professorin Astrid Epiney, Rektorin der Universität Fribourg. Wir haben sie angefragt, ob sie kurz skizzieren kann, um was es bei ihrem Thema «Digitialisierung und Datenschutz» geht.
Hier ihr Vorspann zum Vortrag vom 25. Oktober:
Herausforderungen und Perspektiven für den Persönlichkeitsschutz
Die Ursprünge des Datenschutzes und des Datenschutzrechts reichen in die 70er Jahre des letzten Jahrhunderts zurück, wobei bedeutende Entwicklungen – etwa die Anerkennung des Rechts auf «informationelle Selbstbestimmung» durch das deutsche Bundesverfassungsgericht oder die Unterzeichnung der Datenschutzkonvention des Europarates – zu Beginn der 80er Jahre erfolgten; das Schweizerische Datenschutzgesetz stammt aus dem Jahr 1993 (und wurde seitdem verschiedentlich revidiert, die nächste Revision steht bevor).
Hintergrund der Entwicklung des Datenschutzes ist einerseits der Schutz der Persönlichkeitsrechte; andererseits stellt ein funk- tionierender Datenschutz auch ein öffentliches Interesse dar, da er notwendiger Bestandteil jeder rechtsstaatlichen und demokratischen Ordnung ist (ohne Datenschutz ist letztlich auch keine freie Meinungsäusserung gewährleistet).
Die technischen Entwicklungen in den letzten Jahren stellen den Datenschutz jedoch vor neue Herausforderungen. Diese hängen in erster Linie (wenn auch nicht nur) mit der sog. Digitalisierung und der damit im Zusammenhang stehenden zunehmenden Nutzung sog. «Big Data» zusammen.
Ermöglicht werden bisher ungeahnte Datenverknüpfungen, deren Implikationen Einzelne häufig nicht oder kaum vorhersehen (können). Dies führt beispielsweise auch dazu, dass die Anonymität immer weniger dauerhaft gewährleistet ist und zahlreiche «Datenspuren» unvermeidlich sind bzw. auf (sanften) Druck des Marktes und der Anbieter von Dienstleistungen und Waren hinterlassen werden.
Nicht immer ist in diesem Zusammenhang auch klar, wer über welche Daten verfügt bzw. Zugang hat und welchen Nutzungen diese zugeführt werden. Hinzu kommt, dass der Einsatz neuer Technologien gezielt Entscheidungen Einzelner beeinflussen kann (seien dies nun politische oder sonstige Entscheidungen, etwa im Hinblick auf den Kauf eines Produkts oder die Inanspruchnahme einer Dienstleistung).
Schliesslich stellt sich die Frage, wer über Algorithmen entscheidet, die ihrerseits «automatisch» Entscheidungen treffen oder vorspuren. Die Bedeutung dieser Entwicklungen für den Einzelnen und die Gesellschaft dürften kaum überschätzt werden können. Die geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben – gerade auch auf Ebene der Europäischen Union – tragen diesen Entwicklungen durch aus teilweise Rechnung, und diverse Instrumente wurden entwickelt oder präzisiert, um angesichts der technologischen Herausforderungen einen angemessenen Persönlichkeitsschutz sicherzustellen.
Dabei ist selbstredend auch zu berücksichtigen, dass die Digitalisierung bedeutende Chancen mit sich bringt, sodass hier letztlich ein Ausgleich zu suchen ist. Zu erwähnen sind etwa die verstärkten Anforderungen an die Einwilligung, eine gewisse extraterritoriale Geltung datenschutzrechtlicher Vorgaben oder gewisse Vorgaben für technische Einstellungen. Auch die Rechtsprechung hat den Persönlichkeitsschutz in diversen Urteilen deutlich gestärkt.
Gleichwohl bleiben durchaus noch verschiedene Probleme, die noch keiner wirklich befriedigenden Antwort zugeführt wurden, so dass sich die Frage nach dem verbleibenden Handlungsbedarf stellt. Der Vortrag am 25. Oktober führt in die so skizzierte Problematik ein, skizziert die geltenden Regelungen und ihre Tragweite und fragt nach den verbleibenden Herausforderungen und den Perspektiven.
Astrid Epiney (*1965), Professorin für Völkerrecht, Europarecht und schweizerisches öffentliches Recht sowie geschäftsführende Direktorin des Instituts für Europarecht an der Universität Fribourg. 2015 wurde sie als erste Frau Rektorin der Universität Fribourg.
Vortragsreihe in Bern «Der gläserne Mensch, Vorträge und Diskussion zu Digitalisierung und Gesellschaft» in der Rotonda der Pfarrei Dreifaltigkeit Bern, Sulgeneckstrasse 13, 3012 Bern. Jeweils von 19.30 bis 21.00:
Mittwoch, 25. Oktober: Profn. Dr. Astrid Epiney, Universität Fribourg. Digitalisierung und Datenschutz: Herausforderungen und Perspektiven für den Persönlichkeitsschutz.
Dienstag, 31. Oktober: Prof. Dr. Thomas Merz, Pädagogische Hochschule Thurgau. Was machen digitale Medien eigentlich mit uns und unserer Gesellschaft – und was machen wir mit ihnen?
Mittwoch, 8. November: Profn. Dr. Silke Adam, Universität Bern. Die neuen Gatekeeper im Internet und ihre Konsequenzen für die demokratische Politik.
Mittwoch 15. November: Dr. Martina Bär, Fachstelle Kirche im Dialog, Bern. «Gott im Netz» – Social Web als Kommunikationsmedium für Glaube und Kirche.
